Bischöfe lehnen "absurdes" Amnestiegesetz für El Salvador ab

Die Kathedrale in San Salvador
Foto: Shutterstock
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Ein Vorschlag zur Gewährung einer Amnestie für diejenigen, die wegen Kriegsverbrechen während des Bürgerkriegs in El Salvador verurteilt wurden, ist von den katholischen Bischöfen des Landes kritisiert worden.

"Es wäre ein falsches Gesetz", so die Bischofskonferenz von El Salvador, welche die Bischöfe der acht katholischen Diözesen des Landes vertritt, in einer Erklärung vom 17. März.

Die Bischöfe verglichen den Vorschlag mit dem Amnestiegesetz von 1993, das nach einer Untersuchung der Vereinten Nationen über Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs von El Salvador eingeführt wurde.

Diese Maßnahme wurde 2016 vom Obersten Gerichtshof des Landes für verfassungswidrig erklärt, der den salvadorianischen Kongress anordnete, bis Juli 2019 eine neue Fassung des Gesetzes zu erarbeiten.

Nach Ansicht der Bischöfe wäre der neue Gesetzentwurf ein "völlig unfaires Gesetz", das Kriminelle statt ihrer Opfer schützen würde.

Stattdessen forderten die Bischöfe "ein Gesetz der wahren Versöhnung", das eine "juristische Übergangslösung zum Schutz und zur Wiedergutmachung der Opfer " fördern würde.

Erzbischof José Luis Escobar Alas von San Salvador sagte, dass das neue Gesetz "keinen Sinn macht" und schlechter sei als die Version des Jahres 1993.

"Es ist absurd, ein Amnestiegesetz zu erlassen, das alle Verbrechen abdeckt, einschließlich Verbrechen gegen die Menschheit", sagte Alas.

Das Amnestiegesetz von 1993 hätte insbesondere verhindert, dass Anklagen gegen diejenigen erhoben wurden, die die Ermordung des Heiligen Oscar Romero inszeniert haben.

Romero, der Erzbischof von San Salvador, wurde bei der Feier der Messe am 24. März 1980 ermordet. Am Tag vor seiner Ermordung hatte er eine Predigt gehalten, in der die Soldaten des Landes aufgefordert wurden, die andauernden Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen einzustellen.

Es wird angenommen, dass der heute Heilige von dem salvadorianischen Polizisten Óscar Pérez Linares getötet wurde und dass seine Ermordung von Roberto D'Aubuisson, einem Politiker und Anführer der Todeskommandos, angeordnet wurde. Álvaro Rafael Saravia, der Sicherheitschef von D'Aubuisson und an den Todesschwadronen beteiligt war, wurde für den Tod von Romero verantwortlich gemacht, ist aber noch nicht strafrechtlich belangt worden.

Nachdem das Gesetz von 1993 aufgehoben wurde, wurde ein Haftbefehl für Saravia ausgestellt und der Fall wieder aufgenommen.

Saravia ist bis heute untergetaucht. Linares und D'Aubuisson sind beide mittlerweile verstorben.

Während des 12-jährigen Bürgerkriegs von El Salvador wurden schätzungsweise 75.000 Menschen getötet und weitere 10.000 Menschen verschwanden. Der Konflikt endete 1992 nach der Unterzeichnung der Friedensabkommen von Chapultepec.

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