Venezolanischer Bischof verurteilt Versuche, Wahlen in Venezuela zu verschieben

Erzbischof Diego Patron
Foto: CNA / Daniel Ibanez
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"In jedem Land der Welt funktioniert Demokratie mit Klarheit und Transparenz. Stattdessen ist dies ein nächtlicher Hinterhalt ", sagte der Erzbischof gegenüber ACI Prensa, CNAs spanischsprachiger Schwesteragentur, am 24. Januar.

Die verfassungsgebende Versammlung des Landes erließ am 23. Januar ein Dekret, um die Wahlen, die normalerweise im Dezember stattfinden, bis spätestens 30. April zu verschieben, eine Maßnahme, die laut Delcy Rodriguez, dem Präsidenten der Versammlung, durch Akklamation bestätigt wurde.

Der Erzbischof von Cumaná sagte: "Als Venezolaner entbehrt meiner Meinung nach eine Verschiebung des Wahltermins keine rechtliche Grundlage."

Er fügte hinzu, dass die verfassungsgebende Versammlung "sehr diskreditiert" sei.

Venezuela befindet sich derzeit in einer schweren Wirtschaftskrise mit Hyperinflation und chronischem Mangel an Lebensmitteln und Medikamenten. 

Die sozialistische Regierung des Landes wird weithin für die Krise verantwortlich gemacht. Seit 2003 haben Preiskontrollen bei rund 160 Produkten, darunter Speiseöl, Seife und Mehl, dazu geführt, dass die Artikel zwar erschwinglich sind, aber aus den Ladenregalen schnell ausverkauft sind, nur um dann auf dem Schwarzmarkt zu viel höheren Preisen weiterverkauft zu werden. Der Internationale Währungsfonds hat für 2018 in Venezuela eine Inflationsrate von 2.300 Prozent prognostiziert.

Der sozialistische Präsident Nicolas Maduro wird in diesem Jahr zur Wiederwahl antreten, da seine Amtszeit 2019 endet.

Im vergangenen Juli führten die umstrittenen Wahlen zur Bildung einer Nationalen Konstituierenden Versammlung, die die Autorität der Nationalversammlung, der von der Opposition kontrollierten Venezuelas, abgelöst hat.

Massenproteste gegen die konstituierende Versammlung wurden abgehalten, bei denen mehr als 120 Menschen von Sicherheitskräften getötet wurden.

Maduro sagte auch, dass die Wahlen mit oder ohne Opposition stattfinden werden.

Der BBC zufolge ist es unbekannt, ob ein Kandidat der Opposition kandidieren wird, seit die führenden Politiker Henrique Capriles und Leopoldo Lopez wegen Amtsmissbrauchs disqualifiziert wurden.

Im September 2015 berichtete "El Confidencial", dass Lopez im vergangenen Jahr zu 14 Jahren Militärgefängnis verurteilt worden sei, weil er angeblich bei einer Demonstration gegen die Regierung zu Gewalt aufgerufen hatte.

Eine Verschiebung des Wahltermins wurde von der venezolanischen Opposition und der "Lima Gruppe" abgelehnt, einer Koalition, die sich aus Vertretern von 14 Ländern Amerikas zusammensetzt.

Der chilenische Außenminister Heraldo Muñoz las eine Erklärung zu diesem Thema und betonte, dass "diese Entscheidung es unmöglich macht, demokratische, transparente und glaubwürdige Präsidentschaftswahlen abzuhalten".

Der Text der Erklärung wurde von Delegierten aus Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru und Santa Lucía angenommen.

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