Jimmy Lai bleibt in Einzelhaft: Prozess in Hongkong bis November verzögert

Redaktion, 06 August, 2024 / 7:00 AM

Der Medienmogul und Demokratieaktivist Jimmy Lai bleibt in Einzelhaft, nachdem ein Gericht in Hongkong am 25. Juli den Prozess gegen den 76-Jährigen auf Ende November vertagt hat.

Lai, der in China geborene katholische Gründer der Zeitung Apple Daily, die 2021 in Hongkong eingestellt wurde, plädierte Anfang 2024 auf nicht schuldig in Bezug auf die Anklage der Verschwörung zur Zusammenarbeit mit einer ausländischen Macht.

Der ursprünglich für 2022 angesetzte Prozessbeginn wurde auf den 18. Dezember 2023 verschoben. Die auf 80 Tage angesetzte Beweisaufnahme dauerte bis zum 11. Juni dieses Jahres. Nun wurde der Prozess erneut auf den 20. November verschoben.

Lais Anwaltsteam hatte versucht, einen Prozess zu verhindern und argumentiert, die Anklage habe nicht genügend Beweise. Das Gericht wies den Antrag zurück und erklärte, es gebe genügend Beweise für die drei Anklagepunkte gegen Lai.

Lai wird in zwei Fällen der Verschwörung zur Zusammenarbeit mit ausländischen Mächten und in einem Fall der Verschwörung zur Veröffentlichung aufrührerischen Materials angeklagt.

Er wurde im August 2020 in seiner Wohnung auf der Grundlage eines kürzlich von der kommunistisch kontrollierten Regierung Chinas verabschiedeten Gesetzes zur nationalen Sicherheit festgenommen.

Das Gesetz schränkt die Meinungsfreiheit in der Region stark ein, um das zu unterdrücken, was die Kommunistische Partei Chinas als Subversion und Aufruhr in der separat verwalteten Region Hongkong ansieht.

Lai droht eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Medienberichten zufolge bezeichnete die Staatsanwaltschaft Lai als „radikale Figur“, die versucht habe, in Hongkong Hass zu säen und „Opposition zu schüren“.

Der Verleger soll in dem aufsehenerregenden Fall zu seiner eigenen Verteidigung aussagen, sagte sein Anwalt Robert Pang.

Er befindet sich seit Ende 2020 in Haft und wurde 2021 wegen Teilnahme an Protesten und nicht genehmigten Versammlungen zu 17 Monaten Haft verurteilt. Im Jahr 2022 wurde Lai wegen Betrugs zu fünf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.

Lai verbüßt seine Strafe derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Stanley in Hongkong und hat seit seiner Verhaftung im Dezember 2020 mehr als dreieinhalb Jahre in Einzelhaft verbracht.

Laut seinem Biografen Mark Clifford schöpft Lai Kraft aus seinem katholischen Glauben. Er trat 1997 mit Unterstützung seiner Frau Theresa, die er 1991 geheiratet hatte, in die katholische Kirche ein.

Die United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF) führt Lai wegen seines Einsatzes für Religionsfreiheit auf der Liste der Opfer religiöser Verfolgung.

Hongkong, das 2002 noch auf Platz 18 der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit lag, wird laut Reporter ohne Grenzen 2024 nur noch auf Platz 135 geführt.

Übersetzt und redigiert aus dem Original von Catholic News Agency (CNA), der englischsprachigen Partneragentur von CNA Deutsch.

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