29. August 2022
Ein Gemälde von Charles Édouard Armand-Dumaresq verewegt die Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention im Jahr 1864. Damals wurde im Genfer Stadthaus von zwölf Staaten die erste Genfer Konvention "betreffend die Linderung des Loses der im Felddienst verwundeten Militärpersonen" angenommen.
Die Genfer Konvention, auch als Genfer Abkommen bekannt, wurde zwischen 1864 und 2005 weiter überarbeitet, erweitert und angepasst. Das einzige explizit in den Genfer Konventionen benannte Kontrollorgan ist das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Die Genfer Konventionen sind einseitig bindendes Recht für die Signatarstaaten. Das darin vereinbarte Recht ist gegenüber jedermann anzuwenden.
Jedermann ist im Kriegsfall gewissermaßen Freund und Feind. Das Handwerkzeug hat sich im Laufe der Jahre verändert, die Aufgabe jedoch ist die gleiche geblieben: Menschen zu helfen und zu schützen und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu gewährleisten.
In einem Dokumentarfilm des IKRK über die Ukraine sagte Farhana Javid, Delegierte für psychische Gesundheit und psychosoziale Angelegenheiten beim IKRK, im Jahr 2017: "Ich wusste überhaupt nichts über Ukraine. Ich hatte keine Ahnung. Aber es ist die Leidenschaft, die ich für die Arbeit habe, die ich mache. Als ich hierher kam, lernte ich die Leute kennen. Und jetzt, nach einem Jahr, kann ich sagen: Ja, ich liebe es einfach. Ich liebe diesen Ort. Ich liebe die Menschen."
Eine Person "konnte nicht schlafen als wir anfingen mit ihr zu arbeiten. Sie hatte wirklich große Angst vor dem Winter. Sie war einfach wie gelähmt, weil sie immer darüber nachgrübelte, was morgen sein wird, wie sie arbeiten soll. Aber wir haben sie dennoch mobilisiert, denn sie hat eine Menge Fähigkeiten. Sie wollte anderen helfen. Nachdem sie über einen Zeitraum von sieben Wochen mit den Beratern gesprochen hatte, fühlte sie sich viel besser. Sie sagt, sie schläft besser. Nun, die Menschen hier sind nicht nur stark und belastbar, sie sind auch sehr freundlich und fürsorglich."
Christian Peschken sprach mit dem Präsidenten des IKRK in Genf, Peter Maurer.
Der Dokumentarfilm von 2017 ist eine ernüchternde Erinnerung daran, dass die Spannungen, die zum gegenwärtigen Krieg führten, schon vor vielen Jahren begannen und psychologische Hilfe schon damals wie auch heute vom Roten Kreuz geleistet wird.
Ich denke, dass zwei Dinge in Bezug auf Ihre Frage, Ihre Erklärung und Ihre Erkenntnisse bedeutend sind. Erstens herrscht in der Presse und in den Medien heute die allgemeine Auffassung, dass der Krieg am 24. Februar begonnen hat. Dies steht allerdings im Gegensatz zu den Erfahrungen des IKRK. Wir sind bereits seit der ersten Eskalation des Krieges im Jahr 2014 vor Ort. Wir haben unsere Tätigkeiten verstärkt. Wir waren vor allem auf beiden Seiten der Front im Einsatz, aktiv im Donbass. Und die psychologische Unterstützung ist nur ein Teil dessen, was das IKRK in den letzten acht Jahren getan hat.
Zweitens: Ich möchte hervorheben, dass Sie einen sehr wichtigen Aspekt, nämlich den der psychologischen Unterstützung durch das IKRK, angesprochen haben. Und ich denke, es ist wichtig, darauf hinzuweisen.
Ab 2014/15, und das nicht nur in Ukraine, gelangte das IKRK zunehmend zu der Überzeugung, dass eines der grundlegenden Bedürfnisse in Konflikten nicht nur die traditionellen physischen Bedürfnisse der Menschen sind – also Wasser, Obdach, Gesundheit, Ernährung –, sondern auch die Behandlung psychologischer Schäden und deren Auswirkungen auf den Einzelnen und die Gemeinschaften und sie Teil der humanitären Hilfe des IKRK sein muss.
Und in der Tat ist die Ukraine einer der Orte, an denen wir psychosoziale Programme und psychosoziale Unterstützungsprogramme eingeführt haben, aber auch im Hinblick auf sexuelle Gewalt in den jüngsten Konflikten aktiv waren, wiederum nicht nur in der Ukraine, und als Teil eines globalen Bewusstseins, dass in der heutigen Welt psychologische Unterstützung manchmal genauso wichtig ist wie physische Unterstützung bei humanitärer Hilfe.
Sie haben bisher acht Jahre in der Ukraine gearbeitet, wollen nun Ihre Aktivitäten erweitern und so lange bleiben, wie Sie gebraucht werden. Gibt es in diesem Krieg, in jedem Krieg, keine Umstände, die Sie zwingen könnten, sich aus Sicherheitsgründen oder wegen fehlender finanzieller Unterstützung zurückzuziehen?
Nun, das IKRK ist auf jeden Fall auf ein sicheres Umfeld angewiesen, und wir sind insbesondere von Sicherheitsprotokollen und Sicherheitsgarantien der Konfliktparteien abhängig, denn wir arbeiten in der Ukraine und in anderen Teilen der Welt in unmittelbarer Nähe der Frontlinien. Die Gewährleistung unserer Sicherheit ist wirklich ein zentraler Bestandteil unserer täglichen Arbeit.
Von Zeit zu Zeit können wir und unsere Delegationsleiter beschließen, das Programm wegen mangelnder Sicherheit vorübergehend auszusetzen oder zu unterbrechen. Und dann muss über die Sicherheitsgarantie verhandelt werden. Aber wann immer es möglich ist, wollen wir uns nicht einfach zurückziehen, auch nicht aus Sicherheitsgründen.
Aber in der Tat, Ihre Frage ist berechtigt. Wenn die Konfliktparteien nicht bereit sind, mit uns zu diskutieren und im Laufe der Zeit angemessene Sicherheitsgarantien zu bieten, können wir zu bestimmten Zeitpunkten gezwungen sein, uns aus der Region zurückzuziehen oder unser Programm auf eine andere Art und Weise so umzugestalten, das die Sicherheitsherausforderungen für unsere Leute weniger gefährlich sind.
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Was die Finanzierung angeht, so glaube ich nicht, dass wir in der Vergangenheit jemals in einer Situation waren, in der es keine Mittel für eine wichtige Operation gab. Aber wir müssen natürlich ständig Prioritäten setzen. Vielleicht ist Ukraine ein gutes Beispiel dafür.
Wir haben erlebt, wie groß die Solidarität der Menschen in Europa und darüber hinaus mit den Ukrainern ist, die unter den Folgen des Krieges leiden. Ich denke, zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen mit Sicherheit berichten, dass es sich um eine der am besten finanzierten Operationen weltweit handelt und um eine der am großzügigsten finanzierten Operationen.
Und von daher glauben wir nicht, dass eine Unterbrechung oder ein Stopp unserer Aktivitäten in der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt in Frage kommt, weder wegen der mangelnden Bereitschaft, sich für die Sicherheit zu engagieren, noch wegen der fehlenden Finanzierung.
Zu Beginn des Krieges hatte die Ukraine Fernsehbilder von Kriegsgefangenen verbreitet. In Artikel 14 der dritten Genfer Konvention heißt es, "die Kriegsgefangenen haben unter allen Umständen Anspruch auf Achtung ihrer Person und ihrer Ehre". Zudem müssen Kriegsgefangene laut Konvention vor "öffentlicher Neugier" geschützt werden (Artikel 13). Wir können und wollen hier nicht rechtlich bewerten, ob die Veröffentlichung solcher Bilder einen Verstoß gegen die Genfer Konventionen darstellt oder nicht. Peter Maurer, wie reagiert das IKRK auf Menschen, die an einem Verstoß gegen das Völkerrecht beteiligt sind?
Nun, zu unserem Mandat gehört nicht nur, dass wir nach den Grundsätzen der Rotkreuz-Bewegung arbeiten – insbesondere Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit –, sondern es ist auch unsere Aufgabe, Menschen zu helfen und zu schützen und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu gewährleisten, einen vertraulichen Dialog mit den Parteien zu führen. Sie auf Versäumnisse, die Einhaltung oder Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam zu machen, wenn auch meist auf diplomatisch vertrauliche Weise, ist also Teil unseres Mandats und kann nicht als Verletzung der Unparteilichkeit, Unabhängigkeit oder Neutralität betrachtet werden.
Es ist, wie gesagt, Teil unseres Mandats. Ich denke, das gilt für die meisten Konflikte in der heutigen Welt, für so viele Konflikte, in denen wir tätig sind, dass es auch unsere Aufgabe ist, die politischen und militärischen Führer auf die Tatsache aufmerksam zu machen, dass Verstöße geschehen.
Wenn wir diese Verstöße sehen, geben wir Empfehlungen ab, wie man die militärischen Operationen beenden und verändern kann. Und ich denke, dass dieses Prinzip im Großen und Ganzen gut verstanden wird.
Was allerdings heikler ist, das ist die Erörterung dieser Fragen in der Öffentlichkeit. In der Tat sind die Kriegsparteien manchmal sehr empfindlich gegenüber öffentlicher Kritik. Aber das ist auch einer der Gründe, warum wir, wann immer wir Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht oder eine unzureichende Einhaltung der Genfer Konventionen feststellen, diese Fragen bilateral und vertraulich mit den Parteien besprechen. Und das ist keinenfalls ein Verstoß gegen unsere Neutralität noch gegen unsere Unabhängigkeit.
Das IKRK ist ein Unterzeichner der Genfer Konvention und das einzige anerkannte Kontrollorgan der Umsetzung der Genfer Konventionen. Wenn man die Nachrichten über Kriege im 21. Jahrhundert sieht und hört, scheint es, als ob sich die Regierungen nicht mehr wirklich um diese Konventionen scheren. Ich möchte die letzten Worte Ihres Gründers Henry Dunant nutzen, um Ihnen die Frage zu stellen: "Wo ist die Menschheit geblieben?"
In der Tat sind Verstöße gegen die Genfer Konventionen für das IKRK als Hüterin dieser Konventionen ein wichtiges Thema. Und das ist auch der Grund, warum wir mit allen 196 Unterzeichnerstaaten der Konventionen im Dialog stehen, um die Genfer Konventionen zu fördern und das Wissen über die Genfer Konventionen bei den Streitkräften und den politischen Befehlsketten sicherzustellen.
Und in diesem Sinne würde ich Ihre Beobachtungen differenzieren wollen, nämlich dass wir zwar Nachlässigkeiten bei der Einhaltung des humanitären Völkerrechts und bei Militäroperationen an so vielen Orten der Welt feststellen, gleichzeitig aber auch ein starkes Engagement der Regierungen für die Einhaltung dieser Konventionen sehen.
Und das spricht für die Schwierigkeiten im Krieg, die Normen des Krieges zu respektieren. Ich gehöre also nicht zu denjenigen, die pauschal von Missachtung reden. Das ist nur ein Beispiel dafür, wie schwierig die Einhaltung ist.
Aber ich würde eher sagen, dass die Genfer Konventionen auch heute noch das sind, was sie schon immer waren: das größte ratifizierte Instrument, das unsere gemeinsame Menschlichkeit widerspiegelt und das umgesetzt werden muss.
Ich kenne nur sehr wenige Regierungen und militärische Akteure in heutigen Konflikten, die ihre Verpflichtungen und die Genfer Konventionen offen in Frage stellen würden. Was wir feststellen können, ist manchmal Nachlässigkeit, manchmal Schwierigkeiten bei der Einhaltung, manchmal muss eine Organisation wie das IKRK Druck ausüben.
Aber ich denke, es bleibt der Standard der Menschlichkeit, für den wir rechenschaftspflichtig sein müssen, und für den es bereits viele Länder auf der ganzen Welt gibt , die bereit sind, sich zu engagieren, die bereit sind, sich mit uns zu engagieren und die sich für die Einhaltung der Konventionen einsetzen.
Man kann natürlich sagen: Ja, die Muster der Verstöße zeigen, dass dieses Engagement unzureichend ist. Und hier würde ich Ihnen nicht widersprechen. Wir brauchen mehr Respekt für die Konventionen und sicherlich keine Nachlässigkeit bezüglich des vorgegebenen Rahmens.
Sie haben 2014 und 2020 Papst Franziskus getroffen. Gibt es wechselseitige Beziehungen zwischen der katholischen Kirche und dem IKRK?
Nun, wir haben viele Wechselbeziehungen, und mein Treffen mit dem Papst war auch eine Art Anerkennung dafür, dass es einen regen Austausch und eine Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche gibt. Wie auch mit anderen Kirchen und religiösen Oberhäuptern in der ganzen Welt gibt es natürlich auch mit der vatikanischen Diplomatie einen strategischen Dialog.
Ich stehe in regelmäßigem Kontakt mit Kardinal Pietro Parolin und Erzbischof Paul Gallagher, und wir erörtern Fragen der Migration, der Waffen, der Kriegsregeln, der Achtung der Kriegsregeln, der Gewährleistung der Grundsätze der Menschlichkeit, der Erleichterung von Kontakten vor Ort zwischen dem katholischen Klerus und anderen religiösen Führern in der ganzen Welt und dem IKRK und wie diese erweitert und erleichtert werden können. Es gibt also zahlreiche Engagements auf politischer, rechtlicher und praktischer Ebene.
Ich habe mich natürlich besonders gefreut, dass diese Vielfalt des Dialogs mit der katholischen Kirche wie auch mit vielen anderen religiösen Oberhäuptern in der ganzen Welt, durch die beiden Treffen mit dem Papst während meiner zehnjährigen Arbeit beim IKRK gewissermaßen bestätigt wurde.
In der nächsten Ausgabe des UN-Videoblogs folgt der zweite Teil des Gesprächs mit Peter Maurer. Er sagte etwa: "Wenn ich mir die Kosten von Konflikten anschaue, denke ich immer, dass die meisten Kriege, die ich beobachtet habe, gar nicht erst hätten beginnen dürfen."
Konflikte und Krieg hinterlassen bei den Menschen körperliche und seelische Schäden, die manchmal nie verheilen. Da helfen dann auch keine Pflaster vom Roten Kreuz.
Bei seinem Treffen mit Mitgliedern der Freiwilligenorganisation Ho Avuto Sete (Ich war durstig) im Vatikan im März sagte Papst Franziskus: "Das ist eine ernste Sache. Wir müssen das Bewusstsein schaffen, dass die fortgesetzten Ausgaben für Waffen die Seele, das Herz und die Menschlichkeit verderben."
Und der Papst sagte weiter: "Was nützt es, wenn wir uns alle gemeinsam, feierlich, auf internationaler Ebene in Kampagnen gegen die Armut, gegen den Hunger, gegen die Zerstörung des Planeten engagieren, wenn wir dann in das alte Laster des Krieges, in die alte Strategie der Macht, der Rüstung zurückfallen, die alles und jeden zurückwirft?"
Original-Interview aufgenommen in Genf von Kameramann Andriy Ryndych | Deutsche Sprecher: Christine Wolff, Jan Terstiege | Redaktion, deutsche Übersetzung, Moderation und Schnitt: Christian Peschken für EWTN Deutschland und CNA Deutsch. Eine Produktion von Pax Press Agency, Sarl.
Hinweis: Dieser Blogpost – sein Inhalt sowie die darin geäußerten Ansichten – sind kein Beitrag der Redaktion von CNA Deutsch. Meinungsbeiträge wie dieser spiegeln zudem nur die Ansichten der jeweiligen Autoren wider. Die Redaktion von CNA Deutsch macht sich diese nicht zu eigen.
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