Aktivisten fordern umfassendere EU-Kontrolle über Pornoplattformen

Brüssel, 23 Januar, 2024 / 2:43 PM

Das Europäische Zentrum für Recht und Gerechtigkeit (ECLJ) hofft darauf, dass die Europäische Kommission rechtliche Kontrollen auf weitere pornografische Plattformen ausweiten wird, nachdem drei große Websites unter dem Gesetz über digitale Dienste (GdD) eingestuft wurden.

Damit sind strengere Haftungs- und Sicherheitsauflagen verknüpft.

Die Porno-Seiten wurden am 20. Dezember 2023 in die Liste der VLOPs (Very Large Online Platforms) aufgenommen, nachdem bereits im April eine erste Gruppe mit Suchmaschinen wie Google und Bing, Handelskonzernen wie Amazon und Alibaba sowie Social-Media-Seiten wie Facebook und Instagram klassifiziert wurde.

Die VLOPs müssen zusätzlich zu bestehenden Vorschriften Transparenzberichte über Inhaltsmoderation und Haftung alle sechs Monate sowie jährlich Berichte über ihre systemischen Risiken und Auditergebnisse veröffentlichen.

Das ECLJ, das eine Kampagne gegen Pornografie führt, bewertete diese Entwicklung als einen entscheidenden Sieg. In einem Newsletter vom 6. Januar betonte das Zentrum, man werde sich „weiterhin dafür einsetzen, diese verstärkte Kontrolle auf andere derartige Websites auszuweiten“.

Mehrere Nichtregierungsorganisationen hatten die Kommission im Oktober in einem Brief aufgefordert, pornografische Seiten in die Gesetzgebung aufzunehmen.

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, erklärte im Dezember: „Wir werden weiterhin Plattformen benennen, die die Schwellenwerte erreichen, und sicherstellen, dass sie ihren Verpflichtungen im Rahmen des GdD nachkommen. Ich habe sehr deutlich gemacht, dass die Schaffung eines sichereren Online-Umfelds für unsere Kinder eine der Prioritäten bei der Durchsetzung des GdD ist.“

Die Haltung der katholischen Kirche zu Pornografie und Sexualität

Im Juni 2022 warnte Papst Franziskus vor „der Geißel der Pornografie, die sich heute überall im Internet verbreitet“. Fünf Jahre zuvor hatte der Papst in einer Rede vor einem Kongress zum Thema Kinderwürde im Internet gesagt: „Es wäre eine schwerwiegende Illusion, zu glauben, dass eine Gesellschaft, in der der abnormale Konsum von Sex im Internet unter Erwachsenen grassiert, noch in der Lage ist, Minderjährige wirksam zu schützen.“

Die Haltung der katholischen Kirche zur Pornografie ist in ihren Lehren über die Menschenwürde und die Sexualität verwurzelt. Papst Franziskus sprach am 17. Januar zu diesem Thema und betonte, dass das Christentum den Sexualtrieb nicht verurteilt, sondern für seine angemessene Integration in die menschliche Liebe und Beziehung eintritt.

Im Katechismus der Katholischen Kirche (§ 2354) heißt es, Pornografie „verletzt die Keuschheit, weil sie den ehelichen Akt, die intime Hingabe eines Gatten an den anderen, entstellt.“

Der Katechismus erklärt weiter: „Sie verletzt die Würde aller Beteiligten (Schauspieler, Händler, Publikum) schwer; diese werden nämlich zum Gegenstand eines primitiven Vergnügens und zur Quelle eines unerlaubten Profits. Pornographie versetzt alle Beteiligten in eine Scheinwelt. Sie ist eine schwere Verfehlung.“