UN-Blog: Kirche und Vereinte Nationen gemeinsam gegen Folter

12. Oktober 2017

Anfang Oktober veranstaltete eine internationale Gruppe von Experten hier bei den Vereinten Nationen in Genf ein Seminar. Es ging um die effektiven Maßnahmen gegen Folter und unmenschliche, erniedrigende Behandlung oder Strafe in Polizeigewahrsam oder Untersuchungshaft.

Zusammengekommen waren einzelne Staaten, wichtige UN Institutionen, internationale Organisationen, regionale Menschenrechtseinrichtungen, Organisationen der Zivilgesellschaft, Hochschulen, nationale Menschenrechtsinstitutionen und andere relevante Interessengruppen.

https://youtu.be/7twaEE_QmFg

Experten führten in die Thematik der jeweiligen Sitzungen ein und standen den Teilnehmern der Diskussionen als Moderatoren zu Verfügung. Die Teilnehmer, einschließlich der Experten und der Vertreter der Staaten oder Interessengruppen tauschten Meinungen, Erfahrungen und bewährte Methoden aus.

Das Seminar war in folgende Sitzungen untergliedert:

• Rechtliche und juristische Maßnahmen zur Vermeidung von Folter
• Die Anwendung praktischer Maßnahmen zur Vorbeugung von Folter und Misshandlungen
• Die Funktion von Aufsicht - und Beschwerdeeinrichtungen

Wie die Erfahrung zeigt, ist das Risiko von Misshandlungen während der ersten Stunden nach einer Inhaftierung am höchsten.

Der UN Hochkommissar für Menschenrechte Prinz Zeid bin Ra´ad Zeid al-Hussein: "Folter ist eine schwere Menschenrechtsverletzung, die niemals gerechtfertigt werden kann – auch nicht in Kriegszeiten oder Zeiten bedrohter nationaler Sicherheit."

In einer seiner Angelus Ansprachen erinnerte Papst Franziskus daran das Menschen zu foltern eine schwere, eine Todsünde sei"

Ich habe mit  Erzbischof Ivan Jurkovič, ständiger Beobachter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf über diese Thematik gesprochen.

"Wir alle sind davon überzeugt, dass Grausamkeit und jede Form der Misshandlung von Menschen ein schreckliches Verbrechen ist. Leider hört das nicht auf."

Auf meine Frage was die Katholische Kirche tun kann um inhaftierten Menschen zu helfen meinte der Erzbischof, dass sie eine Menge tun kann und tut," Wir müssen uns um sie kümmern. Besonders indem wir die Öffentlichkeit informieren. … Diese Menschen haben keinen spirituellen Beistand und sie brauchen auch materielle Hilfe. All das kann durch Organisationen erreicht werden und ich denke Katholisch inspirierte Organisationen tun ihr Bestes… Normalerweise trifft die katholische Kirche vor Ort, oder der Heilige Stuhl, ein zweiseitiges Abkommen mit dem Innenministerium, um inhaftierten Menschen beizustehen."

Die Kirche sieht ihre Aufgabe nicht darin zu bestrafen, sondern wiedereingliedern, "und oft ist die Betreuung durch den Gefängnisseelsorger der erste Schritt zum Heilungsprozess. Das ist das einzige, worum es uns geht," so der Erzbischof.

Pater Regis Scanlon, ist Gefängnisseelsorger des Kapuziner Ordens:

"Gefängnisseelsorge ist etwas, das man auf dem Weg dorthin hasst, einen aber beim 'rausgehen zufrieden gemacht hat. Weil man weiß, dass man etwas sehr Gutes getan hat. Wenn man aus Liebe kommt, spüren die Häftlinge das – und dann kann Heilung beginnen. Deshalb sagte Jesus: "Ihr habt mich im Gefängnis besucht."

Neben religiösen Organisationen hilft auch der Freiwillige Fonds der Vereinten Nationen für Folteropfer Menschen wie diesen durch Psychotherapie, wieder auf die Beine zu kommen.

Wichtige internationale Menschenrechtsdokumente, vor allem der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verbieten den Gebrauch von Folter und andere Formen von Misshandlung. Sie schützen Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde. Andere, nicht bindende Menschenrechtsdokumente gehen detailliert auf Haftbedingungen, die Behandlung von Häftlingen, die Untersuchung von Folterungsanschuldigungen wie auch die Bedürfnisse spezieller inhaftierter Personengruppen ein.

Betont wurden bei dem Seminar auch der Mangel an Registrierungssystemen und der fehlende Zugang für Häftlinge zu unabhängiger medizinischer Kontrolle oder zu ihren Familien.

Die Seminarteilnehmer veröffentlichen nun einen zusammenfassenden Bericht über die Ergebnisse ihres Treffens. Er wird auch in der nächsten Sitzung des Menschenrechtsrats vorgelegt werden.