Königstein / Taunus - Sonntag, 14. März 2021, 8:26 Uhr.
Zehn Jahre nach Beginn des Konflikts in Syrien appelliert das internationale Hilfswerk ACN International an die USA und die Europäische Union, die humanitäre Hilfe für das mit Sanktionen belegte Land zu erleichtern. „Es ist unsere Pflicht, der leidenden Zivilbevölkerung in Syrien zu helfen. Besonders die christliche Minderheit droht zu verschwinden. In ihrem Namen bitte ich Sie, den bestehenden internationalen Rechtsrahmen umzusetzen, der humanitäre Ausnahmen von dem Embargo zulässt“, betont Thomas Heine-Geldern, Präsident von ACN.
Selbst die innerhalb des bestehenden Sanktionsregimes gegen Syrien möglichen Ausnahmen könnten nicht ausgeschöpft werden, erklärt Heine-Geldern. Besonders Schwierigkeiten bei der Geldüberweisung und der Einfuhr humanitärer Güter machten oft jegliche Hilfe unmöglich. „Obwohl die Sanktionen Ausnahmen bei der Geldüberweisung für humanitäre Hilfe vorsehen, funktioniert es einfach nicht.“
Der europäische IBAN- und der amerikanische SWIFT-Code blockierten jegliche Überweisung, die sich auf Syrien oder eine Stadt in diesem Land beziehe, so Heine-Geldern. „Infolgedessen ist es für Hilfsorganisationen praktisch unmöglich, die Mittel zur Hilfe für die notleidende Bevölkerung zu überweisen.
Fast 14 Millionen Syrer sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Heine-Geldern zufolge ist die Frage der Geldüberweisung deshalb so zentral, weil kirchliche Einrichtungen und NGOs nicht die logistischen Kapazitäten haben, diese nötigen Hilfsgüter selbst einzuführen. „Deshalb senden wir Geld, damit unsere Partner Nahrung, medizinische Güter und Kleidung vor Ort kaufen können“, erklärt Heine-Geldern.
Der Präsident von ACN fordert die Staatengemeinschaft deshalb auf, die Banken anzuweisen, Geldüberweisungen zu humanitären Zwecken zu akzeptieren, wie in den Ausnahmen zu den bestehenden Sanktionen bereits vorgesehen.
Heine-Geldern macht neben den Schwierigkeiten der Geldüberweisung zudem auf Probleme bei der Einfuhr humanitärer Güter nach Syrien aufmerksam. „Unsere Partner sehen sich seitens der Sanktionsbehörden oft unüberwindbaren, mehrsprachigen Verfahren zur Gewinnung von Genehmigungen ausgesetzt.“ Selbst zur Beantragung kleiner Mengen von Gütern seien Genehmigungen nötig und würden hohe Gebühren fällig, so Heine-Geldern.
Besonders schwierig sei zudem die Einfuhr von Gütern, die auch für andere als für humanitäre Zwecke eingesetzt werden könnten. Aufgrund einer sehr weiten Auslegung der Bestimmungen falle selbst dringend benötigtes Milchpulver für unterernährte Babys und Kinder in diese Kategorie.
Heine-Geldern fordert die Staatengemeinschaft deshalb auf, klare Verfahren zu schaffen, was erlaubt und was verboten sei -sowie das, was erlaubt sei, auch möglich zu machen „Eine Übergangslösung könnte sein, für bestimmte NGOs Generallizenzen zu erteilen.“
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ACN unterstützt durch seine Wohltäter die notleidende Bevölkerung Syriens, darunter besonders die Christen verschiedener Konfessionen. Diese leben seit Ausbruch des Konflikts Mitte März 2011 in katastrophalen Verhältnissen. Aufgrund der erzwungenen Migration ist die christliche Präsenz in Syrien vom Aussterben bedroht. Trotz der beschriebenen Schwierigkeiten konnten durch ACN seit Beginn des Konflikts fast 42 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Diese kamen mehr als 900 humanitären und pastoralen Projekten der Ortskirche zu Gute.
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