Neueste Nachrichten: Thomas Schwartz

Thomas Schwartz / screenshot / YouTube / Renovabis e.V.

Renovabis-Chef Schwartz sieht „keine Krise der Demokratie“

23. September 2024

Von CNA Deutsch Nachrichtenredaktion

Thomas Schwartz verwies auf „die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit“, wonach politische Entscheidungen „reversibel“ seien und „vor Gericht überprüft werden“ könnten.

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Renovabis warnt vor Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche

Bereits im Oktober 2023 hatte das Parlament einem entsprechenden Gesetzentwurf in erster Lesung zugestimmt. Nun soll es zur endgültigen Verabschiedung des Textes kommen.