CNA Newsroom - Dienstag, 19. September 2023, 14:04 Uhr.
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat am Dienstag die Einleitung von "Anti-Terror-Operationen" in der umstrittenen Region Bergkarabach angekündigt und damit die Spannungen im Südkaukasus verschärft. Die Operationen erfolgen nach einer Minenexplosion, bei der laut einem BBC-Bericht 11 aserbaidschanische Polizisten und Zivilisten getötet wurden.
Rund 120.000 Armenier, darunter 30.000 Kinder, leben in der von ihnen als Republik Arzach bezeichneten Enklave Bergkarabach, die von Aserbaidschan seit dem 12. Dezember blockiert wird: Von der Außenwelt abgeschnitten, fehlen den Menschen Lebensmittel, Medikamente und andere lebensnotwendige Güter.
Aserbaidschans Verteidigungsministerium beschuldigte die armenischen Streitkräfte des "systematischen Beschusses" von Armeestellungen und reagierte mit "lokalen, antiterroristischen Aktivitäten, die darauf abzielen, die armenischen Streitkräfte zu entwaffnen und ihren Rückzug aus unserem Territorium zu sichern". Das Ministerium bestand darauf, dass hochpräzise Waffen sowohl an der Front als auch tiefer in der Konfliktzone eingesetzt werden, um nur legitime militärische Ziele außer Gefecht zu setzen.
Armenische Offizielle wiesen diese Behauptungen zurück und erklärten, dass die Situation entlang der Grenzen Armeniens zu Aserbaidschan derzeit "relativ stabil" sei. Die Hauptstadt von Bergkarabach, Stepanakert, und andere Dörfer sind nach Angaben der armenischen Behörden "unter intensivem Beschuss".
Die Enklave Bergkarabach im Südkaukasus (Wikimedia (CC0))
Sergey Ghazaryan, der als Außenminister der "Republik Arzach" fungiert, reagierte mit einer Erklärung. "In den letzten 24 Stunden hat Aserbaidschan Fehlinformationen verbreitet, wonach die kasachische Seite angeblich Sabotageaktionen durchgeführt und auf aserbaidschanische Stellungen geschossen habe."
Ghazaryan fügte hinzu: "Wir fordern, dass die internationale Gemeinschaft sehr schnell wirksame Maßnahmen ergreift, um Aserbaidschans Aggression zu stoppen."
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Die wachsende internationale Besorgnis hat die Vereinigten Staaten dazu veranlasst, ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und eine Rückkehr zu Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Minsk-Gruppe der OSZE zu fordern, die von Frankreich, Russland und den Vereinigten Staaten gemeinsam geleitet wird. Seit Dezember hat Aserbaidschan den Lachin-Korridor, die einzige Route von Armenien in die Enklave, effektiv blockiert, was zu einer schweren Lebensmittel- und Medikamentenknappheit in der Region geführt hat.
Die Region Bergkarabach ist seit Jahrzehnten eine Quelle von Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die Enklave ist international als Teil Aserbaidschans anerkannt, steht aber seit dem Ende des ersten Bergkarabach-Krieges im Jahr 1994 unter armenischer Kontrolle. Aserbaidschan beansprucht Bergkarabach aufgrund seiner historischen Bindungen und seines Status als Teil der Aserbaidschanischen SSR in der Sowjetära als sein Territorium. Armenien hingegen argumentiert, dass Bergkarabach aufgrund seiner ethnischen armenischen Mehrheit und seiner historischen Verbindung zu Armenien ein Recht auf Selbstbestimmung hat.
Ghazaryans Aussagen spiegeln eine wachsende Stimmung unter den internationalen Akteuren wider, die sofortige und wirksame Schritte fordern, um eine weitere Eskalation zu verhindern. "Wir haben die internationalen Akteure wiederholt darauf hingewiesen, dass Aufrufe allein Aserbaidschan nicht von seinen kriegerischen und kriminellen Handlungen abhalten werden", betonte Ghazaryan.
Die Situation ist nach wie vor instabil, und internationale Beobachter verfolgen die Entwicklungen in der Region genau. Da sich beide Seiten weiterhin Anschuldigungen und Artilleriebeschuss liefern, sieht sich die internationale Gemeinschaft einem wachsenden Druck ausgesetzt, einzugreifen und einen weiteren Krieg im Südkaukasus zu verhindern.
Seit 2020 hat Russland als Hauptvermittler in dem Konflikt fungiert und Friedenstruppen in der Region stationiert. Seine Rolle wird jedoch von einigen Analysten in Frage gestellt, die argumentieren, dass Moskau es versäumt hat, das Waffenstillstandsabkommen durchzusetzen und nicht genug getan hat, um die humanitäre Krise zu bewältigen.
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