Polens neue Regierung überprüft Finanzierung von Missbrauchsprojekt

Redaktion, 12 Februar, 2024 / 2:00 PM

Ein katholisches Projekt für Missbrauchsopfer ist polnischen Medienberichten zufolge in Gefahr. Das polnische Justizministerium hat die Zahlungen aus dem Justizfonds für „Archipelago — Inseln frei von Gewalt“ gestoppt. Diese sollten die Finanzierung des Hilfszentrums für Opfer von Missbrauch sichern.

Die Profeto-Stiftung der Gemeinschaft der Herz-Jesu-Priester, die das Projekt leitet, fordert eine rasche Klärung der Situation, berichtete Deon.Pl.

Das Hilfszentrum soll eine Anlaufstelle für Menschen sein, die unter Gewalt oder sexuellem Missbrauch leiden. Es soll ihnen psychologische, rechtliche und materielle Unterstützung bieten, sowie Präventions- und Bildungsmaßnahmen durchführen.

Das Projekt wurde im Rahmen des Justizfonds ausgewählt, der vom Justizministerium verwaltet wird und aus den Einnahmen aus Strafen und Bußgeldern gespeist wird.

Doch im Januar 2024 erhielt die Profeto-Stiftung die Nachricht: Das Ministerium hat die Auszahlungen aus dem Fonds vorübergehend eingestellt, um eine Überprüfung der Mittelvergabe durchzuführen. Das bedeutet, dass die Stiftung keine Gelder mehr erhält, um das Hilfszentrum fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen. Die Stiftung befürchtet, dass dies das Ende des Projekts bedeuten könnte.

Die Profeto-Stiftung sieht sich zudem Kritik ausgesetzt: Man wirft ihr vor, ein Medienhaus im Rahmen des Hilfszentrums auszubauen. Der Sender „Radio Profeto“ ist eine wichtige Stimme mit katholischen Inhalten in polnischer Sprache. Dieser Vorwurf sei völlig haltlos, so die Stiftung. Das Projekt „Archipelago — Inseln frei von Gewalt“ sei bereits vor der Ausschreibung des Justizfonds geplant und habe nichts mit Medien zu tun. 

Die politische Lage in Polen hat sich nach den Parlamentswahlen vom Oktober 2023 verändert. Die PiS verlor die Mehrheit im Sejm an eine Koalition aus oppositionellen Parteien, angeführt vom ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Er wurde im Dezember 2023 zum neuen Premierminister gewählt und versprach, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Beziehungen zu Europa zu verbessern.

Die Profeto-Stiftung hofft Berichten zufolge, dass die neue Regierung das Projekt unterstützen und die Zahlungen aus dem Justizfonds schnellstmöglich wieder aufnehmen wird.