Von Monasa Narjara
Brasília - Mittwoch, 6. März 2024, 7:00 Uhr.
Am 6. März wird die Anhörung über die Legalisierung von Drogen für den persönlichen Gebrauch vor dem brasilianischen Obersten Gerichtshof fortgesetzt. Eine Woche zuvor hatte die brasilianische Bischofskonferenz (CNBB) ihr Einstehen gegen die Legalisierung von Drogen noch einmal bekräftigt.
Die Bischöfe hatten sich am 2. August 2023 in einem Kommuniqué „gegen die Entkriminalisierung“ des Drogenkonsums in Brasilien ausgesprochen und betont, „wie wichtig es ist, die Aufmerksamkeit auf die öffentliche Präventionspolitik, auf die Unterstützung der Drogenrehabilitation, auch durch religiöse Einrichtungen, und auf die Praxis der ausgleichenden Gerechtigkeit zu lenken“.
Die brasilianischen Bischöfe forderten die Behörden auf, „rigoros gegen diejenigen vorzugehen, die vom Drogenhandel profitieren“.
Am 22. August 2023 bekräftigte die CNBB ihre Position, die sie 2015 mit der Note „zur Entkriminalisierung des Drogenkonsums“ eingenommen hatte, und zitierte die Aussage von Papst Franziskus, wonach „Drogen nicht mit Drogen bekämpft werden können. Drogen sind ein Übel, und mit dem Übel kann es keine Kompromisse geben.“
Am 1. März 2024 zitierte der brasilianische Weihbischof und Generalsekretär der CNBB, Ricardo Hoepers, erneut Papst Franziskus und betonte, dass „Drogenmissbrauch die Familie und das soziale Gefüge ernsthaft schädigt“. Dieser Missbrauch sei „eine der Ursachen für unzählige Krankheiten, körperliche und geistige Behinderungen und den Rückzug aus dem sozialen Leben“.
„Sucht, die vor allem Jugendliche und Heranwachsende betrifft, ist eine Quelle sozialer Gewalt. Sie führt zu Veränderungen im Bewusstsein und im Verhalten des Konsumenten. Drogenkonsum und Drogenhandel werden als Ursache für die meisten Angriffe identifiziert. Die Entkriminalisierung des Drogenbesitzes, selbst für den Eigenbedarf, unter dem Vorwand, die persönliche Freiheit zu schützen, könnte das Problem der Drogenabhängigkeit verschärfen: Sklaverei, die heute alarmierende Ausmaße annimmt. Die Freigabe des Drogenkonsums wird den Umlauf von Betäubungsmitteln erleichtern. Es werden mehr Produkte zur Verfügung stehen, wodurch eine Handelskette legalisiert wird, für die es keine Struktur zur Kontrolle gibt“, so der Bischof.
Er betonte, man müsse immer daran denken, „dass das Leben in all seinen Dimensionen geschützt werden muss, von seiner Entstehung bis zu seinem natürlichen Ende“. Außerdem forderte er „den gesamten Staat und das brasilianische Volk auf, dieses für die Gesellschaft so schwerwiegende Thema mit der nötigen Klarheit und Verantwortung zu behandeln“.
Die Debatten über die Legalisierung von Drogen begannen im August 2015 und wurde seither viermal durch Anträge auf Beweisaufnahme unterbrochen.
Für mehrere Richter stellt die Kriminalisierung des Eigenkonsums „eine Verletzung der individuellen Autonomie des Bürgers dar und verstärkt die Stigmatisierung des Konsumenten“, was die Behandlung von Drogenabhängigen erschweren könne.
Das einzige Votum gegen die Entkriminalisierung kam bisher von dem von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ernannten Richter Cristiano Zanin. Für Zanin widerspricht die Entkriminalisierung dem Sinn und Zweck des Gesetzes, da sie zur Verschlimmerung der mit der Sucht verbundenen Gesundheitsprobleme beitragen könnte.
Zanin schlug außerdem vor, eine Höchstmenge von 25 Gramm Cannabis festzulegen, um zwischen Konsumenten und Händlern zu unterscheiden.
Übersetzt und redigiert aus dem Original von ACI Digital, der portugiesischsprachigen Partneragentur von CNA Deutsch.
