Gipfel von Nairobi: Zehn Länder unter Führung der USA stellen sich gegen Abtreibungsagenda

Valerie Huber und Delegaten aus den zehn Ländern bei der Pressekonferenz vom 14. November
Foto: Rodrigo Iván Cortés
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Eine Gruppe von zehn Ländern, angeführt von den Vereinigten Staaten, hat sich der Abtreibungsagenda des Gipfels von Nairobi entgegengestellt und daran erinnert, dass das "Völkerrecht klar festlegt, dass 'alle ein Recht auf Leben haben'."

Der UN-Gipfel fand vom 12. bis 14. November in Nairobi, der Hauptstadt Kenias, statt und wurde unter anderem von Organisationen wie der Ford Foundation sowie den Konzernen "Johnson & Johnson", "Philips" aber auch World Vision finanziert.

Das Treffen wurde anlässlich des 25. Jahrestages der Weltbevölkerungskonferenz (ICPD) von Kairo veranstaltet.

Die Kontroverse über die Abtreibungsagenda des Gipfels führte dazu, dass die vatikanische Delegation die Teilnahme ablehnte, wie CNA Deutsch berichtete.

Bei einer Pressekonferenz am 14. November dieses Jahres las Valerie Huber, Sonderbeauftragte für Themen der weltweiten Gesundheit der Frauen des Ministeriums für Gesundheitspflege und Soziale Dienste der Vereinigten Staaten, verlas die Erklärung, die auch von Weißrussland, Brasilien, Ägypten, Haiti, Ungarn, Polen, Saint Lucia, Senegal und Uganda unterstützt wird.

Huber betonte, dass im Aktionsprogramm der Weltbevölkerungskonferenz (ICPD) von Kairo aus dem Jahre 1994 anerkannt worden war, dass "alle ein Recht auf Leben besitzen, auf Freiheit und persönliche Sicherheit, und dass die Familie die grudlegende Einheit der Gesellschaft darstellt und als solche gestärkt werden muss."

"Wir können keine Sexualerziehung unterstützen, die die Eltern nicht angemessen mit einbezieht und die Abtreibung als eine Methode der Familienplanung fördert" sagte sie.

Darüber hinaus forderte Huber im Namen dieser aus zehn Ländern bestehenden Gruppe "mehr Transparenz und Teilhabe bei der Vorbereitung der Konferenz, einschließlich der Kriterien für die Beteiligung der Zivilgesellschaft".

"Während das ICPD-Aktionsprogramm von Kairo mit und von allen Mitgliedern der UN-Generalversammlung verhandelt und umgesetzt wurde, wurden nur wenige Regierungen bezüglich der Planungen und der Modalität des Gipfels in Nairobi 2019 konsultiert" kritisierte sie.

"Daher sind die Ergebnisse dieses Gipfels weder zwischenstaatlich ausgehandelt, noch sind sie das Ergebnis eines Konsensprozesses. Infolge dessen sollten sie weder als normativ angesehen werden, noch sollten sie in zukünftigen Dokumenten als eine zwischenstaatlich beschlossene Ausdrucksweise erscheinen" fügte sie hinzu.

Huber brachte auch die Besorgnis der zehn Länder "im Hinblick auf den Inhalt einiger zentraler Prioritäten dieses Gipfels" zum Ausdruck .

"Wir unterstützen keine Bezugnahme auf mehrdeutige Begriffe und Ausdrücke, wie sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte (SRHR) in internationalen Dokumenten. Ihnen fehlt der internationalen Konsens; ebenso berücksichtigen sie nicht die Vorbehalte und Warnungen, die die Ergebnisse von Kairo beinhalten" erklärte sie.

"Darüber hinaus könnte der Begriff SRHR benutzt werden, um Praktiken wie Abtreibung aktiv zu fördern. Es gibt kein internationales Recht auf Abtreibung. Das Völkerrecht sagt in der Tat eindeutig, dass ´jeder das Recht auf Leben hat´" betonte sie.

Darüber hinaus erinnerte sie daran, dass auf der Konferenz von Kairo festgelegt wurde, dass "die Länder geeignete Maßnahmen ergreifen sollen, um den Frauen dabei zu helfen, eine Abtreibung zu vermeiden, die in keinem Fall als Methode der Familienplanung gefördert werden dürfe."

Im Gespräch mit ACI Prensa, der spanischsprachigen Schwesternagentur von CNA, bezeichnete Rodrigo Iván Cortés, Präsident des Frente Nacional por la Familia (Nationale Front für die Familie) in Mexiko und Vizepräsident des Political Network for Values (Politisches Netzwerks für Werte), der ebenfalls am Gipfel teilnahm, die Erklärung dieser zehn Länder als "sehr gute Nachricht".

"Das war ein sehr wichtiger Tag angesichts dieser festlichen Farce der UN-Bürokratie - mit den Stiftungen, die diese Veranstaltung und die Projekte, die daraus resuliteren werden, finanzieren, wie die Ford Foundation, IPAS, International Planned Parenthood Federation und andere" sagte er.

Cortés betonte, dass - wie es Valerie Huber auf dem Gipfel in Nairobi gesagt hatte - "keine der Vorgehensweisen respektiert wurde, die eingehalten werden müssen, um eine internationale Vereinbarung, einen Vertrag zu machen. Es gab nicht die geringsten Elemente einer Diskussion."

"Es war schlicht und einfach das Bemühen, eine Agenda der Genderideologie und des Antinatalismus aufzuzwingen."

Übersetzt und redigiert aus dem spanischen Original von ACI Prensa.

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