Hilfe für Christen im Irak und Syrien: USA verabschieden Völkermord-Gesetz

Christen und andere verfolgte Menschen in einem Zentrum für Vertriebene in Dawodiya (Irak) am 10. April 2016
Foto: Elise Harris / CNA Deutsch
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Hilfe für die verfolgten Christen und Jesiden, die Opfer des Völkermords des Islamischen Staates geworden sind: US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag (Ortszeit) den Iraq and Syria Genocide Relief and Accountability Act in Kraft gesetzt.

Dieser soll sicherstellen, dass US-amerikanische Hilfe die Opfer des Genozids an Christen und Jesiden erreicht.

Der Gesetzentwurf wurde einstimmig im Haus 27. November und im Senat 11. Oktober verabschiedet.

Dies war der zweite Versuch, die Gesetzesvorlage in Kraft zu setzen, und insgesamt dauerte es 17 Monate, bis diese auch wirklich verabschiedet wurde.

Bei der feierlichen Unterzeichnung des Gesetzes durch Trump waren sowohl Politiker als auch katholische Vertreter und Betroffene zugegen, darunter: Vizepräsident Mike Pence, der Oberste Ritter der Knights of Columbus, Carl Anderson, der Chaldäische Erzbischof Bashar Warda von Erbil und die US-Botschafterin am Heiligen Stuhl, Callista Gingrich.

Trump sagte, es sei eine "große Ehre", das Gesetz in Kraft zu setzen. Er verwies darauf, dass seine Regierung großen Erfolg im Kampf gegen den Islamischen Staat gehabt habe.

Seit ihrem Höhepunkt der Machtausbreitung im Jahr 2015 hat die radikal-muslimische Gruppe praktisch ihr gesamtes "Kalifat" verloren.

"Dieser Gesetzentwurf setzt die Bemühungen meiner Regierung fort, die US-Hilfe für verfolgte Gemeinschaften vorwärts zu bringen, auch durch religiöse Programme", sagte Trump.

Die Unterzeichnung der Gesetzgebung ist ein Symbol dafür, dass die USA "mit mutiger moralischer Klarheit und politischer Einigkeit sprechen", sagte Anderson in einer Erklärung der katholischen Kolumbus-Ritter, die stark bei der Ausarbeitung des Gesetzes und der konkreten Unterstützung der Situation der Christen im Nahen Osten involviert waren, wie CNA Deutsch berichtete.

Seit 2014 haben die Ritter von Kolumbus mehr als 20 Millionen US-Dollar gespendet, um Christen und anderen religiösen und ethnischen Minderheiten im Irak und Syrien mit Nahrung, Unterkunft und anderen Bedürfnissen zu helfen. Die Ritter gaben auch 2 Millionen Dollar aus, um eine irakische Stadt wieder aufzubauen, die vom islamischen Staat zerstört worden war.

Das neue Gesetz stellt Mittel für verschiedene Einrichtungen zur Verfügung, einschließlich der christlichen und jesidischen Minderheiten, die bei den Bemühungen um Genesung und Stabilisierung im Irak und Syrien helfen.

Der Gesetzentwurf weist die Trump-Administration auch an, "die humanitären Schwachstellen, Bedürfnisse und Auslöser zu bewerten und anzugehen, die diese Überlebenden zur Flucht zwingen könnten", und dass die Regierung Anzeichen für mögliche gewalttätige Aktionen gegen Minderheitengruppen im Land identifiziert.

Ein weiterer Teil des Gesetzes ermutigt ausländische Regierungen, diejenigen, die zum Islamischen Staat gehören, in Sicherheitsdatenbanken und Sicherheitskontrollen zu identifizieren, um bei ihrer Strafverfolgung zu helfen. Das Gesetz unterstützt Gruppen, die gegen alle Anhänger des Islamischen Staates ermitteln, die an den zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit in der Region beteiligt waren.

Seit der Übernahme der Region durch den Islamischen Staat ist die christliche Bevölkerung des Landes auf wenige tausend Familien zurückgegangen. Viele dieser Menschen flohen in die nahegelegene Türkei und den Libanon, weil sie um ihre Sicherheit besorgt waren.

Obwohl sich die Situation drastisch verbessert hat, seitdem fast das gesamte Staatsgebiet der radikalen Islam-Anhänger wiedergewonnen ist, zögern die Christen, in die Region zurückzukehren, da es an wirtschaftlichen Möglichkeiten mangelt - und sie Angst vor ihrer Zukunft haben.

Übersetzt und redigiert aus dem englischen Original.

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