Bonn - Montag, 12. Juni 2023, 6:15 Uhr.
Nach einem Beschluss der Innenminister der Europäischen Union am Donnerstag, das Asylverfahren in der EU zu reformieren, hat der Hamburger Erzbischof Stefan Heße gewarnt, der Kompromiss könne „zu Rückschritten im Flüchtlingsschutz führen“. Innerhalb der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) ist Heße als Sonderbeauftragter für Flüchtlingsfragen tätig.
„Schutzsuchende Menschen – darunter auch Familien mit Kindern – in haftähnlichen Zentren unterzubringen, darf nicht der Weg Europas sein“, erklärte Heße am Freitag. „Mit Blick auf die Erfahrungen in den Hotspots in Griechenland und Italien sind große Lager zu befürchten, in denen rechtsstaatliche Prinzipien unterwandert werden und unzumutbare Lebensbedingungen herrschen. Der Schutz von Kindern und vulnerablen Personen kann hier de facto nicht gewährleistet werden.“
Der Beschluss der EU-Innenminister sehe „insbesondere einen deutlich rigideren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive vor“, berichtete die Tagesschau. „So sollen ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern künftig nach dem Grenzübertritt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Dort würde dann im Normalfall innerhalb von zwölf Wochen geprüft werden, ob der Antragsteller eine Chance auf Asyl hat. Wenn nicht, soll er umgehend zurückgeschickt werden.“
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Gerade mit Blick auf die Situation von Familien mit Kindern hieß es, die Bundesregierung habe mit Nachdruck dafür geworben, sie „von den sogenannten Grenzverfahren“ auszunehmen. „Um den Durchbruch zu ermöglichen, musste sie allerdings letztlich akzeptieren, dass dies doch möglich sein könnte.“
Flüchtlingsbischof Heße betonte derweil: „Es muss darum gehen, endlich einen gemeinsamen europäischen Raum des Schutzes und der Solidarität zu schaffen, statt Menschen an den EU-Außengrenzen stranden zu lassen. Nicht Hartherzigkeit und Egoismus, sondern Humanität und Hilfsbereitschaft sollten die Markenzeichen Europas sein.“
Inwiefern der Beschluss der EU-Innenminister inhaltlich umgesetzt wird, ist noch nicht klar. Sowohl beim EU-Gipfel in Brüssel Ende Juni als auch im Europäischen Parlament geht die Beschäftigung mit dem Thema Asylpolitik weiter.
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