Von Alexander Folz
Redaktion - Montag, 10. Februar 2025, 7:00 Uhr.
Am Montag findet im Rechtsausschuss des Bundestags eine Anhörung zum Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen statt. Wer sind die Sachverständigen, die dort zu Wort kommen werden?
Nach einem neuen Gesetzentwurf zur Legalisierung der Abtreibung in Deutschland sollen Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche möglich sein. Die bisherige Regelung in Deutschland sieht vor, dass Abtreibungen zwar unter bestimmten Voraussetzungen straffrei, aber weiterhin rechtswidrig sind. In Deutschland werden nach der bestehenden Regelung jährlich mehr als 100.000 ungeborene Kinder im Mutterleib getötet.
Derzeit befindet sich der Entwurf im Rechtsausschuss und muss von diesem genehmigt werden. Am Montag findet die Anhörung statt. Unter den eingeladenen Sachverständigen sind bekannte Abtreibungsaktivisten wie Alicia Baier und Rona Torenz, aber auch der Pro-Life-Aktivist und 1000plus-Profemina-Gründer Kristijan Aufiero.
Die auf drei Stunden angesetzte Anhörung wird live vom Bundestag übertragen und soll anschließend auch in der Mediathek des Bundestages abrufbar sein, berichtete die katholische Wochenzeitung Die Tagespost.
Die Sachverständige Alicia Baier ist Vorsitzende der Organisation „Doctors for Choice Germany“. Dieser Verein setzt sich schon jahrelang für die Legalisierung der Abtreibung ein und will dem ungeborenen Menschen jeglichen Schutz durch das Gesetz entziehen.
In einem Podcast der Welt über Abtreibung sagte Baier, wie das Online-Magazin Corrigenda berichtete: „Wichtig ist aber zu sagen: Zu jedem Zeitpunkt in der Schwangerschaft ist der Schwangerschaftsabbruch sicherer als die Fortführung der Schwangerschaft.“
Die Aktivistin bekundete öffentlich, dass sie bewusst in einer Berliner Klinik arbeite, die auch Abtreibungen vornimmt: „Kleine Operationen machen mir viel Spaß, daher kann ich mir ambulantes Arbeiten gut vorstellen.“ Während ihres Medizinstudiums organisierte sie „Papaya-Workshops“, in denen Medizinstudenten die Abtreibung mittels Absaugmethode üben können.
Eine weitere Abtreibungsaktivistin ist Rona Torenz. Sie studierte Gender Studies an einer Universität in Berlin. In einer bei Springer Nature erschienenen Arbeit schrieb sie, „dass auch Menschen anderen Geschlechts“ (im Sinne von: Gender) „schwanger werden“ könnten, man verstehe den Begriff „Frauen“ daher „genderinclusiv“.
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Auf ihrem X-Account nennt sich Torenz eine „ständig skeptische Feministin“. Sie wurde von der SPD-Fraktion berufen und engagiert sich nach eigenen Angaben seit über 20 Jahren für „reproduktive und sexuelle Selbstbestimmung“.
Für das ungeborene Leben und ungewollt schwangere Frauen setzt sich dagegen der Pro-Life-Aktivist Kristijan Aufiero ein. Seit 15 Jahren leitet Aufiero die weltweit größte nicht-kirchliche und nicht-staatliche Pro-Life-Beratungsstelle für Frauen im Schwangerschaftskonflikt, profemina.org. Ziel der Beratung ist es, für und mit ungewollt schwangeren Frauen eine tragfähige Alternative zur Abtreibung zu erarbeiten. Berufen wurde Aufiero von der AfD-Fraktion.
Außerdem wurde der Gynäkologe Matthias David eingeladen, der sich durch die aktuell geltende Regelung nicht kriminalisiert fühlt. Er führe selbst Abtreibungen durch und macht auf die Gewissensbisse aufmerksam, die sich dabei einstellen können.
„Bei uns in der Klinik führen wir die Schwangerschaftsabbrüche unter Ultraschallkontrolle durch. Da sehen wir den Embryo mit dem Herzschlag, einer hält den Ultraschallkopf, der andere saugt das Kind ab. Dann ist es weg. Manchmal leiste ich mir die Frage: Was wäre aus diesem Menschen geworden?“, erzählt er und betont weiter: „Das Recht auf Leben veraltet nicht!“
Weitere eingeladene Sachverständige sind: Beate von Miquel (Genderforscherin), Frauke Brosius-Gersdorf (eingeladen von den Grünen), Liane Wörner (eingeladen von den Grünen), Michael Kubiciel (Professor für Deutsches Strafrecht), Gregor Thüsing (von CDU/CSU eingeladen), Karsten Gaede (von FDP eingeladen) und Frauke Rostalski (von FDP eingeladen).
Wie CNA Deutsch berichtete, könnte der Legalisierungsversuch der Abtreibung noch an den Verfahrensregeln scheitern.
Nach Informationen der Zeitschrift Communio wäre eine weitere Sitzung des Rechtsausschusses erforderlich. Diese Sondersitzung müsste von der Bundestagspräsidentin genehmigt werden. Die Union könnte dann die Absetzung des Tagesordnungspunktes beantragen. Dem könnten sich die anderen Parteien wohl nicht mehr widersetzen. Zum anderen wäre eine Sondersitzung des Bundestages erforderlich. Dafür wäre ein Drittel der Stimmen der Abgeordneten erforderlich.
Alexander Folz ist freier Journalist und Mitarbeiter bei CNA Deutsch mit den Schwerpunkten Glaube, Politik und Kultur. Er ist im Saarland aufgewachsen und studiert derzeit Wirtschaftswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Sein besonderes Interesse gilt der katholischen Soziallehre, die er als Brücke zwischen Glaube und wirtschaftlicher Praxis versteht. Als engagiertes Mitglied einer katholischen Jugendbewegung widmet er sich auch Pro-Life-Initiativen. Darüber hinaus hat er für die Zeitschriften Lebensforum, Corrigenda und die katholische Wochenzeitung Die Tagespost geschrieben. Im Jahr 2024 nahm er an der Sommerakademie von EWTN in Rom teil.
