Erfurt - Freitag, 30. August 2024, 8:30 Uhr.
Am kommenden Sonntag finden in Thüringen die Landtagswahl statt. Nach aktuellen Umfragen liegt die AfD unter Björn Höcke mit rund 30 Prozent in Führung, die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegen deutlich dahinter. Wie stehen diese drei Parteien zu Fragen rund um Ehe und Familie?
Eine Leerstelle im Wahlkampf sei, wie das Online-Magazin Corrigenda berichtete, die Diskussion um die sinkende Geburtenrate und die steigende Zahl von Abtreibungen im Freistaat. Laut Thüringer Landesamt für Statistik lag die Geburtenrate im Jahr 2023 nur noch bei 1,28 Kindern pro Frau, während die Zahl der Abtreibungen auf 3.150 gestiegen ist. Corrigenda befragte deshalb AfD, CDU und BSW direkt, um die unterschiedlichen Ansätze der Parteien zur Familienförderung und zum Lebensschutz zu beleuchten.
Die AfD schlägt ein „Thüringer Kinderbegrüßungsgeld“ vor, das steuerpflichtigen Eltern 10.000 Euro pro Kind über fünf Jahre hinweg gewährt. Außerdem fordere sie eine „Familienverträglichkeitsprüfung“ für alle neuen Gesetze und eine reduzierte Grunderwerbssteuer beim Ersterwerb von Wohneigentum.
„Es ist unsere Überzeugung, dass ein politisches Umsteuern zugunsten der Familien und ihrer Belange zuallererst den Willen zur familienpolitischen Kehrtwende voraussetzt“, betonte Torben Braga von der AfD.
Demgegenüber setze die CDU auf Maßnahmen wie ein „Wohnungsbauprogramm 2030“ und eine Reform der Einkommensteuer, die familienfreundlich ausgestaltet werden soll. Auch die frühkindliche Bildung spiele eine zentrale Rolle im Programm der CDU, die den Betreuungsschlüssel in Kindergärten senken und kleine Grundschulen im ländlichen Raum erhalten wolle.
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„Mit einer guten frühkindlichen Bildung wollen wir den Grundstein für den bestmöglichen Start ins Leben legen“, erklärte ein CDU-Sprecher.
Das BSW verfolgt einen anderen Ansatz und betont die Freiheit der Familienplanung. „Wir glauben an die Freiheit der Menschen, ihre Familienplanung selbstbestimmt zu gestalten“, so das BSW. Man setze auf den Ausbau von Betreuungsangeboten und eine gerechte soziale Absicherung.
In der Frage des Lebensschutzes unterscheiden sich die Forderungen der Parteien deutlich. Während die AfD für eine „Kultur des Lebens“ plädiert, verweist das BSW auf ein „Recht jeder Frau auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper und ihre Lebensentscheidungen“.
Die CDU sei hingegen in ihrer Antwort vage geblieben und nicht konkret auf das Thema Abtreibung eingegangen, so Corrigenda: „Die Familie begleitet uns ein Leben lang, von klein auf bis ins hohe Alter.“ Außerdem: „Unsere Kinder müssen jederzeit und überall sicher sein.“
Ungeachtet der Unterschiede in der Familienpolitik seien sich alle Parteien darin einig, dass die Entscheidung über die Kinderzahl den Familien selbst überlassen bleiben soll.