Washington, D.C. - Mittwoch, 3. Februar 2021, 6:50 Uhr.
In den letzten Tagen seiner Amtszeit hat Präsident Donald Trump die Idee ins Spiel gebracht, eine eigene politische Partei zu gründen – ein Schritt, der den Republikanern mit Sicherheit großen Schaden zufügen würde. Es ist unklar, ob sich diese Idee verwirklichen wird, schreibt Michelle La Rosa von der Catholic News Agency (CNA) in ihrer Analyse. Es ist auch unklar, was aus den QAnon-Anhängern und anderen Rechtsaußen-Unterstützern des ehemaligen Präsidenten werden wird.
Aber auch ohne eine potenzielle neue Partei stehen die Republikaner vor einer ungewissen Zukunft, mit tiefen Brüchen und ernsthaften Identitätsfragen, die es zu klären gilt. Die Antworten auf diese Fragen könnten erhebliche Auswirkungen auf die pro-life-Bewegung haben.
Jüngste Berichte deuten darauf hin, dass mindestens 30.000 registrierte Republikaner seit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar ihre Parteizugehörigkeit aufgekündigt haben – und diese Zahl könnte noch viel höher sein, da nur wenige Staaten ihre Wählerregistrierungsdaten aktualisiert haben.
La Rosa schreibt weiter, dass diese Zahlen ernsthafte Herausforderungen für eine Partei bedeuten, die bereits mit der Anzahl der Mitglieder zu kämpfen hatte. Letztes Jahr überstieg die Zahl der registrierten unabhängigen Wähler zum ersten Mal die der registrierten Republikaner. Gleichzeitig übertrafen die registrierten Demokraten die Republikaner um volle 10 Prozentpunkte – sogar vor der Welle von Republikanern, die die Partei in den letzten Wochen verlassen haben.
Mit Blick auf die Zukunft müssen sich die Republikaner nun mit der Identität der Partei in einer Ära nach Trump auseinandersetzen, während sie gleichzeitig versuchen, die Anhängerschaft der Partei zu erweitern. Es gibt mindestens drei konkurrierende Visionen für die Zukunft, die jeweils von einer anderen republikanischen Figur vorgeschlagen werden.
Ein möglicher Weg nach vorne für die Republikaner wird von Senator Ben Sasse aus Nebraska vertreten.
Kurz vor der Wahl im November gab Sasse zu, dass er nicht für Trumps Wiederwahl kämpfte, weil seiner Ansicht nach die Umfragen zeigten, dass es eine verlorene Sache war, und er sich mehr Sorgen um den Senat und die Zukunft der Republikanischen Partei machte.
Sasse sagte, die Werte des Präsidenten seien von einem konservativen Standpunkt aus gesehen "defizitär", obwohl er mit Trump bei verschiedenen Ernennungen und politischen Maßnahmen in den letzten vier Jahren zusammengearbeitet habe. Der Senator sagte, er sei besorgt darüber, dass die Republikanische Partei sich an Trumps Marke binde, und äußerte die Befürchtung, dass Trumps Präsidentschaft "das Land letztlich weiter nach links treibt".
Als Lösung für die Spaltung und Identitätskrise hat Sasse für eine stärkere Betonung der Verfassung und eine Rückkehr zur "grundlegenden Staatskunde" plädiert – den grundlegenden Prinzipien, die dem Grundgerüst des Landes entsprechen.
Der verfassungsrechtliche Fokus von Sasse und sein konservatives Abstimmungsverhalten -- oft bevorzugt er nicht-staatliche Lösungen für soziale Probleme – haben auch einen starken Schwerpunkt auf Pro-Life-Bemühungen gelegt. Er hat sich für zahlreiche pro-life-Gesetzesentwürfe im Senat eingesetzt, darunter einen, der Babys schützt, die nach einer gescheiterten Abtreibung lebend geboren wurden.
Lebensschützer würden eine von Sasse geführte Republikanische Partei wahrscheinlich als verlässlich in ihren gesetzgeberischen Prioritäten, Richterernennungen und regulatorischen Bemühungen empfinden. Viele Abtreibungsbefürworter könnten diesen Weg als eine Fortsetzung der politischen pro-life-Erfolge der Trump-Präsidentschaft sehen, wenn auch ohne die aufrührerische Rhetorik und Kontroversen der letzten vier Jahre.
Ein weiterer Weg nach vorne für die Republikanische Partei wird von Larry Hogan, dem Gouverneur von Maryland, vorgeschlagen. Ein Artikel in der Washington Post letzte Woche suggerierte, dass Hogan, ein Katholik, eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 ins Auge gefasst hat und die Republikanische Partei auf seinem Weg ins Weiße Haus umgestalten will.
Hogan hat nicht nur den Anspruch geäußert, "die Partei von diesen radikalen Extremisten [QAnon-Anhängern] zu säubern", aber auch eine zentristischere Haltung zu wichtigen sozialen Fragen einzunehmen – in der Hoffnung, moderate Wähler zu umwerben und die Wählerbasis zu vergrößern.
Zu diesen Themen gehört die Abtreibung. Hogan sagte der Washington Post, dass er glaubt, die Republikaner konzentrierten sich zu sehr auf dieses Thema. Hogan erklärt, er sei persönlich gegen Abtreibung, glaubt aber, sie solle legal bleiben. Er ist nicht daran interessiert, Marylands liberale Abtreibungsgesetze in Frage zu stellen. Im Jahr 2019 wurde er von lokalen Lebensschutzgruppen kritisiert, als er es ablehnte, sein Veto gegen ein Gesetz zu erklären, das dazu gedacht war, Bundesverbote für die Finanzierung von Abtreibungszentren zu verhindern.
Wenn Hogans Bilanz ein Hinweis darauf ist, was er sich für die Zukunft der Republikanischen Partei vorstellt, könnte das schlechte Nachrichten für Lebensschützer bedeuten – insbesondere für diejenigen, die stark auf die Republikaner als politische Verbündete gesetzt haben. Eine Hogansche Republikanische Partei wird vielleicht nicht darauf drängen, die Legalisierung der Abtreibung voranzutreiben, wie es die Demokraten versprochen haben, aber sie könnte gleichzeitig auch kaum etwas tun, um pro-life-Gesetzgebung und andere politische Maßnahmen voranzutreiben.
Ein dritter Weg nach vorn für die Republikaner wird von Senator Marco Rubio aus Florida eröffnet.
Obwohl Rubios Aufstieg in den Senat vor etwas mehr als einem Jahrzehnt von der Begeisterung der Tea Party beflügelt wurde, hat sich der Senator in den letzten zehn Jahren einen Namen gemacht, indem er sich von Hardliner-Positionen fernhielt und über den Parteiengraben hinweg arbeitete.
Während die Republikaner manchmal dafür kritisiert werden, dass sie viele der dringenden Probleme, die amerikanische Familien betreffen, ignorieren, hat Rubio daran gearbeitet, kreative Lösungen für diese Probleme anzubieten. Oft hat er Vorschläge präsentiert, die den Konservativen, die begrenzte staatliche Lösungen bevorzugen, schmackhafter sind.
Rubio war Teil der parteiübergreifenden Gruppe von acht Senatoren, die 2013 einen großen Gesetzesentwurf zur Einwanderungsreform ausgearbeitet hatten. Er arbeitete 2019 mit Elizabeth Warren an einem Gesetzesentwurf, um die Schuldenkrise der Studenten zu bekämpfen. Er setzte sich für einen Gesetzesentwurf zum bezahlten Elternurlaub ein, der es den Amerikanern erlaubt hätte, von ihrer eigenen Sozialversicherung zu profitieren, um eine Auszeit nach der Geburt oder Adoption eines Kindes zu finanzieren.
Es ist erwähnenswert, dass diese gesetzgeberischen Bemühungen weitgehend in Sackgassen gelandet sind. Wenn Rubio die Republikaner in die Zukunft führen soll, muss er andere führende Köpfe der Partei vom Wert von Kompromissen und von einem gewissen Maß an staatlicher Intervention bei der Lösung wichtiger sozialer Fragen überzeugen.
Aber der vielleicht größte Einfluss, den Rubio auf die Republikanische Partei haben könnte, ist in der Art und Weise zu sehen, wie sich seine Sprache in den letzten Jahren verschoben hat, um die katholische Soziallehre zu reflektieren, insbesondere die Schriften von Papst Johannes Paul II. und die Enzyklika Rerum Novarum von Papst Leo XIII. aus dem Jahr 1891.
In einer Reihe von Reden und Aufsätzen in den letzten zwei Jahren hat Rubio wiederholt ein Modell der "Gemeinwohl-Wirtschaftsordnung" gefordert, das gesellschaftliche Wohlfahrt und menschliches Gedeihen in den Mittelpunkt stellt.
Rubio hat die politische Rechte dafür kritisiert, dass sie das Streben nach Profit losgelöst von Investitionen in die Gemeinschaft fördert, und er hat die politische Linke dafür kritisiert, dass sie verspricht, bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse durch sozialistische Maßnahmen zu erzwingen. Seine eigenen Vorschläge konzentrieren sich auf die Würde der menschlichen Arbeit und eine Politik, die Unternehmen dazu anregt, ihre Gewinne in das Wachstum von Arbeitsplätzen und lokalen Gemeinschaften zu reinvestieren.
Rubios Ideen könnten die Haltung der Republikaner in Wirtschaftsfragen verändern. Sie könnten auch die politische Rhetorik der pro-life-Bewegung beeinflussen. Eine von Rubio geführte Republikanische Partei könnte Anstrengungen unternehmen, die Legalisierung von Abtreibung zu bekämpfen, während sie gleichzeitig daran arbeitet, Familien und werdende Mütter zu unterstützen – durch Initiativen wie eine Gesundheitsreform, Elternurlaub und erweiterte Steuergutschriften für Kinder. Ein solcher Ansatz könnte besonders bestimmte pro-life-Gruppen erfreuen, die seit Jahren darauf bestehen, dass die Bewegung ihren Fokus genau auf diese Weise erweitern muss.
Letztendlich kann es mehrere Jahre dauern, bis die Republikanische Partei ihr zukünftiges Profil geformt hat, und in dieser Zeit können neue Persönlichkeiten in den Vordergrund treten und die Richtung der Partei verändern. Während es gilt, weiterhin abzuwarten, können Interessierte anhand von Sasse, Hogan und Rubio als drei zentralen Spielern beobachten, wie sich der Prozess entfaltet.
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