Redaktion - Freitag, 19. Juli 2024, 9:00 Uhr.
Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist am Donnerstag erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Bischof Georg Bätzing, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), gratulierte ebenso zur Wiederwahl wie das Zentralkomitee der deutschen Katholiken.
Nachdem von der Leyen das Amt der EU-Kommissionspräsidentin bereits seit 2019 innehatte, wird sie nun für weitere fünf Jahre die Exekutivgewalt innerhalb der EU ausüben.
Über die sozialen Netzwerke der DBK erklärte Bätzing, die Wahl sei „ein gutes Zeichen europäischer Kontinuität. Von ihr erhoffe ich mir eine weiterhin starke europäische Außenpolitik, die den Frieden sichert und Brücken baut, wo Dialoge abgebrochen sind.“
„Die EU ist ein großes Geschenk, das weiter gepflegt und gefördert werden muss“, betonte Bätzing.
ZdK-Präsidentin Irme-Stetter Karp gab zu Protokoll: „Mit Ursula von der Leyen wurde heute die Kandidatin jener Parteienfamilie zur Kommissionspräsidentin gewählt, die bei der Europawahl die meisten Stimmen erhalten hat. Das Europäische Parlament schafft damit nicht nur politische Stabilität in herausfordernden Zeiten, sondern sendet auch ein Signal für demokratische Verlässlichkeit.“
Stetter-Karp forderte, „Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu verteidigen und dabei die Prinzipien der christlichen Sozialethik – Personalität, Solidarität, Subsidiarität und Nachhaltigkeit – als europapolitische Leitplanken zu berücksichtigen“.
Der Zusammenarbeit mit Fraktionen, die im politischen Spektrum gemeinhin als „rechts“ eingeordnet werden, erteilte die ZdK-Präsidentin hingegen eine Absage.
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